BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit heutigem Datum hat die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Buchenweg gefordert. Das bisherige Verfahren hat eindeutig ergeben, dass eine politische Einigung über die Ausgestaltung des B-Planes nur auf einem Niveau möglich sein könnte, das niemanden befriedigen kann, nach dem Motto: „Lieber einen schlechten Kompromiss, als gar keinen B-Plan!“ Nach dieser Devise darf aber die Politik in dieser Stadt keine Stadtentwicklung betreiben.

Nach Ansicht der Fraktion besteht keinerlei Notwendigkeit für diese Planung, wobei nicht behauptet werden soll, dass es nicht Interessierte an dieser Planung gibt. Die Notwendigkeit zur Planung sollte aber immer objektiv begründbar sein, dieses ist hier jedoch nicht gegeben. Aus diesem Grunde ist es nur konsequent, den Aufstellungsbeschluss aufzuheben. Damit wird auch für alle Beteiligten Sicherheit geschaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Für die Fraktion

Matthias Meyer-Seitz

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