BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was ein mieser Stil ist, mag der Bürger selbst entscheiden, wenn aus einer Fraktion der Zuruf "Billiger grüner Wurmfortsatz der CDU" kommt. Falls so ein Ausspruch nur im Eifer des Gefechts rausgerutscht ist, gäbe es ja Gelegenheit, sich bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung öffentlich zu entschuldigen.

Wieder einmal wurde ein Beschluss eines Ausschusses einfach übergangen. Es muss ja wohl noch erlaubt sein, in dieser Stadt auf diesen Tatbestand hinzuweisen. Wenn Herr Sinning sagt, dass sich die Vorlage der Verwaltung sich bis auf einen Punkt genau mit dem decke, was der Ausschuss entschieden hatte, dann frage ich mich woher er diese Erkenntnis hat, wo er doch auf der fraglichen Sitzung gar nicht zugegen war. Das Protokoll der Sitzung ist jedenfalls nicht abgelehnt worden.

Dass Beschlüsse der Selbstverwaltung von der Verwaltung großzügig ausgelegt werden, zeigte sich auch im Hauptausschuss, wo Termine der Zukunftswerkstatt schon in dieser Wahlperiode geplant wurden statt wie beschlossen: Erst nach der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2008 soll in dem Monat mit den Zukunftswerkstätten begonnen werden.

Die Verwaltung, allen voran Bürgermeisterin Pepper und Bauamtsleiter Thiele, hat sich an die Beschlüsse der Selbstverwaltung zu halten und sie entsprechend umzusetzen, auch wenn es missfällt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. So funktioniert nun mal Demokratie.

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