Grüne Klausurtagung zum ISEK-Entwurf

In einer Klausurtagung beschäftigten sich Bündnis 90/DIE GRÜNEN intensiv mit dem ISEK. Nach den ersten Beratungen in einigen Ausschüssen stellten wir schnell fest, dass das ISEK unvollständig ist. So fehlen Verzahnungen zu schon bestehenden Plänen wie z.B. dem Altenplan, Sportstättenleitplan, dem Kulturplan etc. Dies war für die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN  einer der Gründe, das ISEK auch in die übrigen Ausschüsse zu tragen und dort beraten zu lassen.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN sehen das ISEK nicht nur als Instrument zur Wohnraumplanung, sondern als ein Gesamtkonzept, welches  auch die sozialen und bildungspolitischen Belange sowie die Themen Sport und Verkehr beinhalten muss.

Die Fraktion kritisiert, dass der jetzige ISEK-Entwurf eine Legitimation für die Bebauung des Erlenhofes und des sogenannten Schlossviertels enthält. Im Rahmen der Ahrensburger Zukunftswerkstatt wurde gerade der Erlenhof abgelehnt, das Schlossviertel kam erst später auf Initiative der beauftragten Planer hinzu. Hier werden Beschlüsse der Zukunftswerkstatt ad absurdum geführt und seit

langem geplante Dinge gegen den Willen der Bevölkerung durchgepeitscht. Ideen der Zukunftswerkstatt, die die Stadt nichts kosten oder so pauschal gehalten sind, dass sie schwer konkret umsetzbar sind, wurden hingegen in das ISEK übernommen. Dies geschieht aus unserer Sicht lediglich um dem ISEK einen Anstrich der Bürgerbeteiligung zu geben.

Die Wachstumsansätze des ISEK halten einer seriösen, wissenschaftlichen Betrachtung nicht stand und sind lediglich teilweise politisch gewünschte Ziele. Hier sind die Bevölkerungszuwächse nach unten zu korrigieren. Bündnis 90/DIE GRÜNEN schlagen vor, anstatt des angestrebten Wachstums von knapp 8 % sich auf ein Wachstum von ca. 6 % einzustellen. Das vom statistischen Landesamt prognostizierte Wachstum beträgt lediglich 4 % für den Raum Stormarn.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN kritisieren, dass die in den Ausschüssen bisher beantragten und beschlossenen  Änderungen, sowie die von den Interessengemeinschaften gestellten Punkte bis jetzt noch nicht wieder in eine neue Vorlage eingearbeitet worden sind.

Die Bereiche Umweltweltschutz, Flächenverbrauchsziele sowie Emisionsschutz werden im vorgestellten ISEK-Entwurf komplett vernachlässigt.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN wird weitere Anträge in die Ausschüsse und in die Stadtverordnetenversammlung einbringen, um vorgenannte Defizite auszugleichen.

 

Für die Fraktion

Monja Löwer und Jörg Hansen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

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