Newsletter 4/2016 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ahrensburg

Kleine Sternstunde in der Kommunalpolitik

 

Im letzten Sozialausschuss konnten die Teilnehmenden Zeuge einer kleinen Sternstunde der Ahrensburger Kommunalpolitik werden. Was war passiert: Es gab in der Fragestunde der vorherigen Ausschusssitzung die Frage eines Bürgers, warum er auf einmal beim Eintritt in die Elternzeit die ihm vorher bewilligte Differenzbezuschussung zur Tagespflege verliert? Dies war der Auslöser, der noch weiter befeuert wurde durch eine weitere Anregung vom Verein der Tagesmütter und -väter in eine ähnliche Richtung. Die Richtlinie sah diesen Sonderfall nicht vor. Die Verwaltung musste klarstellen, dass Sie nicht anders handeln konnte. Um dies deutlich zu machen, entwarf sie eine Vorlage, in der die Richtlinie unverändert bleiben sollte. Nun war die Politik gefragt, ob Sie hier etwas ändern wolle. Daraufhin gab es Gespräche und es wurde in den Fraktionen getagt. Wir Grünen gaben uns einen Ruck und formulierten einen Antrag, welcher noch über den Sonderfall der Elternzeit hinausging. Dieser Antrag wurde erst einen Tag vor dem Ausschuss formuliert. Aus Sicht der Gemeindeordnung zwar noch rechtzeitig, weil er sich auf den Antrag der Verwaltung bezog, aber meistens ist dies für eine positive Verabschiedung zu spät. Es wäre daher absolut verständlich, wenn die anderen Fraktionen sich noch Beratungsbedarf herausnähmen. Diesmal jedoch nicht: Alle zogen an einem Strang. Die Ausschussvorsitzende moderierte und koordinierte, die Fraktionen bewerteten die Vorlage und fragten nach den konkreten Folgen der Grünen-Vorlage. Die SPD hielt die Gegenrede und zeigte die andere Sichtweise auf, nämlich, dass eine Weiterzahlung der Differenzbezuschussung natürlich zu Kosten führt. Es gibt selbstverständlich zur jeder Vorlage eine Alternative und dies gehört in einer Demokratie auch immer dazu. Die Verwaltung formulierte eine neue Version unseres Antrages, welche sinngemäß in die gleiche Richtung geht, aber mögliche Gesetzeslücken abdeckt. Wir Grünen spielten nicht den Beleidigten und übernahmen gerne die neue Formulierung und so erhielt der geänderte Antrag eine Mehrheit. Fazit: So kann Politik auch funktionieren.

 

Claas-Christian Dähnhardt

Stadtverordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ahrensburg

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